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Letzte Aktualisierung: 12.07.2024

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Antisemitismus entschieden entgegentreten

Justizminister Heinz besuchte den TuS Makkabi Frankfurt

von Norbert Dörholt

(17.06.2024) Hessens Justizminister Christian Heinz hat beim Sommerfest des TuS Makkabi Frankfurt e.V. am Sonntag bekräftigt, den Antisemitismus und jede andere Form von Menschenfeindlichkeit mit allen rechtstaatlichen Mitteln bekämpfen zu wollen. „Es ist spürbar, dass Menschen in unserem Land verunsichert sind, gerade nach dem Ausgang der Europawahl und dem Erstarken der rechtsextremen Parteien. Wir werden alles dafür tun, um den Menschen in unserem Land dieses Gefühl zu nehmen“, sagte er.

„Wir werden Antisemitismus und jeder anderen Form von Menschenfeindlichkeit entschieden entgegentreten. Der Schutz derjenigen, die von Hass und Hetze betroffen sind oder potentiell betroffen sein könnten, hat für uns höchste Priorität“. ergänzte er. Gerade im Hinblick auf die großen internationalen Wettbewerbe in diesem Jahr sei ein besonderes Augenmerk auf die Sportler zu legen. Deshalb habe Hessen bei der Justizministerkonferenz eine Initiative erfolgreich auf den Weg gebracht, die das Bundesjustizministerium beauftragt, zu prüfen, ob Beleidigungen, die einen rassistischen, antisemitischen oder sonstigen menschenverachtenden Inhalt haben, unabhängig vom Vorliegen eines Strafantrags, verfolgbar gemacht werden können. „Das bedeutet letztlich, dass die Staatsanwaltschaften auch selbst tätig werden und etwaige Delikte verfolgen können, auch ohne Strafantrag der Opfer. Dies gilt nicht nur für Sportler, sondern für alle“, sagte der Minister.

Alon Meyer, der Präsident des jüdischen Sportverbandes Makkabi Deutschland und Vereinspräsident TuS Makkabi Frankfurt e.V., begrüßte die Initiative von Christian Heinz: "Die Initiative des hessischen Justizministers ist ein überfälliger, aber wichtiger Meilenstein, den wir als deutsch-jüdischer Sportverband ausdrücklich begrüßen. Nach der Europawahl ist vor der EM: Diese Veranstaltung soll für ein tolerantes und offenes Deutschland stehen. Immer wieder hören wir: 'Antisemitismus und Hass haben keinen Platz in Deutschland.'

Leider mussten wir in den letzten Monaten sehen, dass Antisemitismus und Hass zu oft Platz in Deutschland hatten. Jetzt kommt es darauf an, dies in die Tat umzusetzen. Wir werden nicht zulassen, dass bei den kommenden Sportgroßveranstaltungen der Diskurs von Randalierern, egal ob rechts, links oder islamistisch, bestimmt wird. Gemeinsam mit den staatlichen Behörden werden wir im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus den Weg weitergehen: Prävention, Intervention und proaktives Handeln. Wir hoffen nun, dass das Bundesministerium der Justiz diese Initiative unterstützt und zukünftig menschenverachtende Äußerungen und Praktiken als Offizialdelikte einstufen wird.“