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Letzte Aktualisierung: 27.11.2020

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50. Staat ratifiziert Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

von Ilse Romahn

(13.11.2020) Städte sind potentielle Ziele von Atomwaffeneinsätzen. Deshalb begrüßt die Stadt Frankfurt am Main den 50. Beitritt zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen. Damit tritt dieser Vertrag in drei Monaten in Kraft und sendet ein wichtiges Signal für nukleare Abrüstung.

„In Frankfurt leben 179 Nationen friedlich zusammen. Es ist unsere Pflicht als internationale Stadt, uns für Frieden und Freiheit einzusetzen, gerade in diesen schwierigen Zeiten. Bewaffnete Konflikte weltweit bleiben die größte Herausforderung, vor allem angesichts der stetigen atomaren Aufrüstung“, sagt Oberbürgermeister Feldmann.

Im August wurde auch in Frankfurt zum 75. Mal der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki gedacht. Doch Atomwaffen sind kein Restrisiko aus dem Kalten Krieg, sondern stellen ein aktuelles und immer wachsendes Risiko dar. Laut dem SIPRI-Jahresbericht 2020 existieren weltweit noch 13.400 Atomsprengköpfe, alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale. Die Bundesregierung debattiert über neue Trägersysteme für die im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen.

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist ein wichtiges Signal gegen dieses neue nukleare Wettrüsten. Er wurde 2017 bei den Vereinten Nationen verabschiedet und verbietet unter anderem die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung und Drohung mit Atomwaffen. Mit dem Inkrafttreten des Verbotsvertrags werden Atomwaffen nun völkerrechtlich stärker delegitimiert als bisher. (ffm)