Über zwei Milliarden Euro – Frankfurt erzielt Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer

von Ilse Romahn

„Mit 2,014 Milliarden Euro haben wir die bisher höchsten Gewerbesteuereinnahmen unserer Stadt Frankfurt erzielt und liegen damit rund 90 Millionen über dem Ergebnis von 2018. Erstmals haben wir damit die Grenze von zwei Milliarden Euro überschritten“, sagte Becker.

Auch bei den anderen wesentlichen Steuereinnahmen haben sich Verbesserungen zum Vorjahr ergeben. Der Gemeindeanteil bei der Einkommenssteuer erbrachte 2019 rund 479 Millionen Euro gegenüber 457 Millionen im Jahr 2018 und auch der Anteil bei der Umsatzsteuer lag mit 212 Millionen über der Zahl von 192 Millionen aus dem Vorjahr. Die Grundsteuer hielt sich stabil bei 209 Millionen Euro.

„Die zusätzlichen Einnahmen helfen uns dabei, die finanziellen Herausforderungen unserer wachsenden Stadt zu meistern und die geplanten Defizite verringern zu können. Gleichzeitig müssen wir an unserem Kurs der konsequenten Konsolidierung festhalten, damit unser wirtschaftliches Fundament auf Dauer trägt. Wir wollen und müssen neue Schulen und Kindergärten bauen, weiter in den Nahverkehr investieren und für neuen Wohnraum sorgen, zusätzliche Grünflächen schaffen, in Sicherheit, Kultur und Sport investieren und den sozialen Charakter Frankfurts sichern. Da brauchen wir gerade in unserer wachsenden Stadt auch die entsprechenden Finanzmittel. Denn wir haben nicht nur Rekorde bei den Steuereinnahmen, sondern auch bei den Einwohnerzahlen. Unsere Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuersäule, auf der die Zukunft Frankfurts mit aufgebaut ist, daher müssen wir auch alles daransetzen, dass Frankfurt ein starker Wirtschaftsstandort bleibt, mit einem starken Flughafen, einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur und einer klugen Steuerpolitik, die wie bisher Firmen zu uns nach Frankfurt zieht“, ergänzte Becker.

Der Bürgermeister warnte gleichzeitig davor, die zusätzlichen Einnahmen als neues Ausgabenpolster zu sehen: „Auch die zusätzlichen Mittel haben wir bereits fest für die Finanzierung unserer künftigen Aufgaben und Investitionen eingeplant, insofern ergibt sich auch aus den Rekordeinnahmen kein neuer Spielraum. Nur wenn wir weiter Kurs halten und auch in den anstehenden Haushaltsberatungen an unseren bisherigen Prioritäten festhalten, werden wir mit unseren finanziellen Mitteln Frankfurt verantwortlich in die Zukunft führen.“ (ffm)