Letzte Aktualisierung: 18.04.2024
‚Schutzschirm für die Kommunen überlebenswichtig‘
Deutscher Städtetag einig/Feldmann: „Wir fordern einen kommunalen Rettungsschirm“
von Ilse Romahn
(06.04.2020) „In meinen Gesprächen zuerst mit dem Hessischen und dann mit dem Deutschen Städtetag herrschte große Einmütigkeit zwischen den Kommunen, Bund und Länder aufzufordern, einen kommunalen Rettungsschirm aufzuspannen.
Dies ist für alle Kommunen überlebenswichtig“, sagte der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann. „Die finanziellen Belastungen durch die Pandemie sind erheblich. Hinzu kommen nicht nur Mehrausgaben, sondern auch massive Einnahmeausfälle.“
„Wir, Kommunen, sind durchaus dankbar über die bereits von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen. Sie sind richtig. Unternehmen, Selbstständige, Vereine und privat getragene Einrichtungen müssen erhalten bleiben. Wir müssen aber auch darauf achten, dass der Stadtgesellschaft wichtige Strukturen nicht wegbrechen“, so Feldmann. „Die Städte benötigen finanzielle Hilfen, um die eigene Handlungsfähigkeit sicherzustellen. Deshalb hat der Deutsche Städtetag beschlossen, Bund und Länder zu bitten, auch einen kommunalen Rettungsschirm zu schaffen.“ (ffm)