"Mehr Durchblick bei Schulsanierungen!“

CDU-Fraktion fordert Sachstandsbericht des Magistrats

von Norbert Dörholt

„Es ist gut", sagt sie, "dass Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) das Thema Schulsanierung endlich mit mehr Pragmatismus angehen will. Mit der ABG hat sie sich eine erfahrene und kompetente Partnerin ins Boot geholt, um die städtischen Ämter zu entlasten. Wir wünschen den Frankfurter Schulen sehr, dass damit die Instandsetzung von Dächern, Fassaden, Turnhallenböden oder Schultoiletten schneller geht. Damit es ein Erfolg wird, müssen die Schulgemeinden aber wissen, woran sie sind. Transparenz ist jetzt das oberste Gebot, um das zerrüttete Vertrauensverhältnis zu Frau Weber zu kitten. Es muss jetzt endlich einen richtigen Plan und regelmäßigen Informationsfluss darüber geben, welche Maßnahmen in den Schulen nötig sind, wann diese begonnen und vor allem wann die Maßnahmen abgeschlossen werden.“

Mit einem Antrag schlägt die CDU-Fraktion ein fortlaufendes halbjährliches Monitoring vor. „Erstmals zum Jahresbeginn 2025 soll es eine Bestandsaufnahme zu den Ergebnissen der Schulbegehungen durch die ABG geben, die den Stadtverordneten vorgelegt wird. Sie soll eine Prioritätenliste und Empfehlungen der ABG zu allen geplanten Schulsanierungen mit den geschätzten Kosten und Zeitplänen der einzelnen Maßnahmen enthalten“, so Steinhardt.

Sie verweist darauf, dass Stadträtin Weber in der Sitzung des Bildungsausschusses am 9.9.2024 berichtet habe, dass die ABG jetzt bereits zusammen mit den städtischen Ämtern Schulbegehungen durchführe und bis Ende des Jahres eine Maßnahmenliste erstelle.

Steinhardt: „Ob das neue Verfahren gut läuft und Schulsanierungen wirklich beschleunigt, wird davon abhängen, ob die Bildungsdezernentin den Empfehlungen der ABG folgt, deren Umsetzung zeitnah beauftragt und rechtzeitig entsprechende Finanzmittel in ihrem Haushalt bereitstellt. Denn die ABG ist – wie das Amt für Bau und Immobilien – nur Auftragnehmerin des Bildungsdezernates, ohne Befugnis, eigenständig zu entscheiden und zu agieren. Jedenfalls ist uns als CDU wichtig, dass Schüler, Lehrer und Eltern informiert sind, was im Hinblick auf ihre Schule passiert. Da am Prozess der Schulsanierung zahlreiche Ämter beteiligt sind, würde ein regelmäßiger und schulübergreifender Sachstandbericht einen großen Beitrag zu mehr Transparenz leisten. Ferner könnte dies Einzelnachfragen von Schulleitungen, Eltern, Ortsbeiräten und Stadtverordneten reduzieren, deren Bearbeitung personelle Kapazitäten bindet.“