„Wackelvierer beginnt mit Fehlstart“

Jan Schneider: „Diesem Neuanfang wohnt kein Zauber inne“

von Norbert Dörholt

In Anbetracht der gewaltigen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden finanziellen Belastungen für die Stadt Frankfurt und ihre Bevölkerung habe die neue Viererkoalition einen wahren politischen Marathon vor der Brust, der nicht zu unterschätzen und in den die gesamte Stadtgesellschaft einzubinden sei. Die neue Koalition strauchele aber vielmehr schon, bevor sie überhaupt an die Startlinie gegangen sei.

„Die parteiinternen Machtkämpfe gerade bei den GRÜNEN scheinen gewaltig. Anders ist es nicht zu erklären, dass man das vor wenigen Tagen vorgestellte Personal schon wieder auswechselt, bevor es überhaupt gewählt werden konnte. Diese innerparteilichen Streitigkeiten, die offenkundig auch zu dem äußerst knappen Ergebnis am Montagabend geführt haben, sind eine schwere und äußerst ernst zu nehmende Hypothek“, sagte Schneider. Einzelne Magistratsmitglieder hätten offenkundig erst überredet werden müssen, andere als die ihnen ursprünglich zugedachten Aufgaben zu übernehmen.

Schneider weiter: „Große Begeisterung und Motivation für die neuen Zuständigkeitsbereiche darf man hier wahrlich nicht erwarten. Erschwerend kommt hinzu, dass Dezernentinnen und Dezernenten, die mehr auf die Zustimmung der eigenen Mitglieder schauen müssen, um ihr politisches Überleben zu sichern, schnell das Wohl der Stadt aus dem Blick verlieren können. Dies ist nur eine, aber eine der größten Gefahren der neuen Regierung. Wir als CDU Frankfurt werden als starke und verantwortungsbewusste Opposition aber darauf achten, dass dieser aussichtslose ´Wackelvierer´ nicht reine Klientelpolitik für die eigene Wählerschaft macht. Wir behalten die Interessen aller Frankfurter im Blick. Ohne ideologische Scheuklappen - und mit konstruktiven eigenen Ideen zum Wohle aller Bürger.“