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„Stärkung des Zusammenhalts der Gesellschaft“

MdB Prof. Dr. Matthias Zimmer zur Verabschiedung des Haushalts

Der Bundestag hat den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Auch dieser Haushalt kommt ohne neue Schulden aus und erstmals seit 2002 wird wieder das Maastricht-Kriterium von maximal 60 Prozent Gesamtverschuldung eingehalten. Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Matthias Zimmer nahm dazu Stellung und sagte, dass die Union auch weiterhin darauf achten werde, in Zukunft finanzielle Solidität und Berechenbarkeit sicherzustellen.
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Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Matthias Zimmmer bezeichnete den Bundeshaushalt als \"ein wichtiges Signal gegen ein Auseinanderdriften der Gesellschaft\".n
Foto: Pressestelle Bundestag

Hilfreich sei, so Zimmer, dass sich die wirtschaftlichen Rahmendaten Deutschlands seit Jahren äußerst positiv entwickelten. An dieser Entwicklung nähmen immer mehr Menschen teil. Zimmer:„Die Arbeitslosenquote ist mit fünf Prozent auf einem Rekordtief und die Erwerbstätigkeit steigt seit Jahren stark an. Entscheidend hierbei ist: Diese positive Entwicklung ist hauptsächlich auf den Zuwachs bei sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zurückzuführen. Und auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist seit Jahren rückläufig. Sie ist von knapp zwei Millionen auf rund 800.000 Menschen gesunken. Aufgrund dieser positiven Entwicklungen nehmen immer mehr Menschen in unserem Land am steigenden Wohlstand teil."

Mit dem beschlossenen Haushalt würden auch die Mittel zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit weiter aufgestockt – in dieser Wahlperiode insgesamt um weitere vier Milliarden Euro. Ab dem Haushaltsjahr 2019 werde überdies die Möglichkeit eines Passiv-Aktiv-Transfers geschaffen. Dieser Passiv-Aktiv-Transfer biete sich ebenso zur Finanzierung von an Bedürfnissen und Fähigkeiten orientierten Arbeitsmarktinstrumenten an. Dadurch bekämen noch mehr Langzeitarbeitslose eine Chance, in den Arbeitsmarkt zurück zu kehren und zu einer besseren gesellschaftlichen Teilhabe. Zimmer: „Wir senden mit dem Bundeshaushalt ein wichtiges Signal gegen ein Auseinanderdriften und für die Stärkung des Zusammenhalts in der Gesellschaft."