„Stärkung des Zusammenhalts der Gesellschaft“
MdB Prof. Dr. Matthias Zimmer zur Verabschiedung des Haushalts

Foto: Pressestelle Bundestag
Hilfreich sei, so Zimmer, dass sich die wirtschaftlichen Rahmendaten Deutschlands seit Jahren äußerst positiv entwickelten. An dieser Entwicklung nähmen immer mehr Menschen teil. Zimmer:„Die Arbeitslosenquote ist mit fünf Prozent auf einem Rekordtief und die Erwerbstätigkeit steigt seit Jahren stark an. Entscheidend hierbei ist: Diese positive Entwicklung ist hauptsächlich auf den Zuwachs bei sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zurückzuführen. Und auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist seit Jahren rückläufig. Sie ist von knapp zwei Millionen auf rund 800.000 Menschen gesunken. Aufgrund dieser positiven Entwicklungen nehmen immer mehr Menschen in unserem Land am steigenden Wohlstand teil."
Mit dem beschlossenen Haushalt würden auch die Mittel zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit weiter aufgestockt – in dieser Wahlperiode insgesamt um weitere vier Milliarden Euro. Ab dem Haushaltsjahr 2019 werde überdies die Möglichkeit eines Passiv-Aktiv-Transfers geschaffen. Dieser Passiv-Aktiv-Transfer biete sich ebenso zur Finanzierung von an Bedürfnissen und Fähigkeiten orientierten Arbeitsmarktinstrumenten an. Dadurch bekämen noch mehr Langzeitarbeitslose eine Chance, in den Arbeitsmarkt zurück zu kehren und zu einer besseren gesellschaftlichen Teilhabe. Zimmer: „Wir senden mit dem Bundeshaushalt ein wichtiges Signal gegen ein Auseinanderdriften und für die Stärkung des Zusammenhalts in der Gesellschaft."