„Nur gut gedacht reicht nicht“

Der VCI zum Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen

von Norbert Dörholt

Auch wenn die Parteiführung in strittigen Fragen ihre Position gegen extreme Forderungen aus der Basis durchsetzen konnte, bewertet der in Frankfurt ansässige Verband der Chemischen Industrie (VCI) das verabschiedete Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen in großen Teilen kritisch. Vor allem den angekündigten Industriepakt bilde das Programm nur oberflächlich ab.

Aus Sicht des VCI fehlen unverändert die richtigen Rezepte, um die Transformation der deutschen Industrie angemessen zu unterstützen. Damit sei das politische Konzept theoretisch gut gedacht, enthalte aber nicht die notwendigen Konturen für eine belastbare Umsetzung.

„Die Grünen wollen einen mutigen Weg hin zu mehr Nachhaltigkeit gehen. Dafür haben sie Chemie und Pharma an ihrer Seite. Leider sieht es aber nicht so aus, als ob sie Deutschlands drittgrößten Industriezweig mitnehmen wollen. Beispiele dafür sind Vorbehalte und Verbote gegen chemische Produkte, kompliziertere Genehmigungsverfahren und neue Steuern. Werden diese Ideen umgesetzt, bleibt manches Unternehmen auf der Strecke. Die negativen Auswirkungen für den Standort Deutschland überwiegen“, sagte Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des VCI.

Damit die Transformation der Wirtschaft gelingen könne, müsse eine zukünftige Regierung die Unternehmen durch schlüssige politische Rahmenbedingungen und eine starke Unterstützung begleiten. Deutschland könne in Europa vorangehen und zeigen, dass nachhaltige Wirtschaft erfolgreich im Wettbewerb ist, wenn die Politik ökologische, ökonomische und soziale Belange ausbalanciert berücksichtige. Extreme Unwuchten dieser Balance, mahnt der VCI, führten früher oder später zum Verlust von Wettbewerbsfähigkeit, Wertschöpfung und Arbeitsplätzen.

„Letztlich behalten im Programm der Grünen leider die pauschalen Vorbehalte zur Industrie die Oberhand über innovative Zukunftsvisionen. Nachhaltigkeit ist schon lange ein Leitprinzip der chemisch-pharmazeutischen Industrie. Unsere Branche ist mit ihren Produkten vielfach der Ausgangspunkt, um eine nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft zu realisieren. Dafür ist ein deutlich innovationsfreundlicherer Rahmen notwendig, als im Wahlprogramm der Grünen sichtbar wird“, betonte Große Entrup.