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Letzte Aktualisierung: 17.05.2021

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„Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“

CDU Frankfurt: Schuldezernentin mit unzulässigem Sonderweg

von Norbert Dörholt

(27.04.2021) „Mit Verwirrung“ hat die Vorsitzende des Fachausschuss Bildung der Frankfurter CDU, Sara Steinhardt, auf das Verhalten von Schuldezernentin Sylvia Weber am Wochenende reagiert. Nachdem die Bundesnotbremse am Freitag in Kraft getreten war, konnten erstaunte Eltern und Lehrer auf Seite der Stadt Frankfurt lesen, dass die Schulen und Kitas der Stadt auch in der kommenden Woche – unabhängig von der Inzidenz – geöffnet bleiben.

„Schon am Freitagnachmittag kamen erste Bedenken und Anfragen seitens der Eltern auf. Schließlich kündigte das Schuldezernat etwas an, dass ab einer Inzidenz von 165 einem glatten Rechtsbruch gleichkäme“, sagte Steinhardt. Konkret wird die unüberlegte Aussage und deren Signal an die Eltern von der CDU so kritisiert: „Frau Webers Aussage hat nur für Chaos und Verwirrung gesorgt. Woher sollen die Eltern denn nun noch wissen, auf was sie sich verlassen können?“, beanstandet die Fachausschussvorsitzende. Allen Beteiligten im Bildungssektor sei seit Tagen bekannt gewesen, dass die Bundesnotbremse in Kraft treten werde und dass ab Inzidenz 165 Schulen in den Distanzunterricht gehen müssten.

Die Inzidenz für Frankfurt war gleichzeitig in der vergangenen Woche von Tag und zu Tag gestiegen und erreichte am Freitag bereits den Schwellenwert von 165. „Auf dieser Grundlage hätte das Schuldezernat doch schon vorausschauend mit den Schulen und Trägern der Kindertageseinrichtungen in Kontakt treten müssen! Darauf hätte Frau Weber lieber ihre Arbeitskraft verwenden sollen, statt am Samstag einen Frankfurter Sonderweg zu verkünden, der offensichtlich rechtswidrig ist“, sagte Steinhardt sichtlich verärgert. „Die Frankfurter Schulen und Kitas brauchen auch keine ganze Woche ‚Übergangszeit‘. Es ist ja nicht das erste Mal, dass Distanzunterricht und Notbetreuung organisiert werden müssen“.

Enttäuscht sei die CDU, dass Frau Weber nun nicht mal zu ihrem Fehler stehe und den Eltern die Situation damit noch schwieriger mache als diese schon sei: „Frau Weber sollte einfach einsehen und zugeben, dass sie keinerlei Entscheidungsbefugnis hat, Schulen und Kitas einfach offen zu lassen. Sie ist nicht Pippi Langstrumpf, die sich die Welt machen kann, wie sie ihr gefällt, sondern auch die Frankfurter Bildungsdezernentin ist an Bundes- und Landesgesetze gebunden.“

Steinhardt forderte daher die Dezernentin auf, mit Schulen und Kitaträgern schnellstmöglich alle Erfordernisse und Konsequenzen, die aus der Bundesnotbremse entstehen, zu besprechen: „Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht. Deswegen sollte das Bildungsdezernat nun offen mit den Fehlern vom Wochenende umgehen und daraus für die Zukunft lernen. Einrichtungen und Eltern brauchen vor allem Verlässlichkeit und kein Hin- und Her wegen persönlicher Alleingänge.“