Substanzielle Verbesserungen beim BAföG

Der Frankfurter MdB Prof. Dr. Matthias Zimmer erläutert das neue Gesetz

von Norbert Dörholt

„Das BAföG soll als unterstützende Sozialleistung dort helfen, wo es tatsächlich gebraucht wird. Als Union sind wir davon überzeugt, dass durch Bildung jeder Mensch in die Lage kommen soll, ein selbstbestimmtes Leben führen und sich verwirklichen zu können. Dieser bildungspolitische Anspruch spiegelt sich im neuen BAföG", betonte Zimmer. Mit der Erhöhung der Einkommensfreibeträge um insgesamt 16 Prozent entlaste der Gesetzgeber dabei gezielt die Mitte der Gesellschaft und steigere zugleich die Zahl der Geförderten. Zimmer: „Die wichtigen Verbesserungen beim BAföG sind ein starkes Signal, dass die Union gerade in Zeiten konjunktureller Eintrübung eindeutig auf Zukunftsinvestitionen setzt."

Die von der Bundesregierung vorgelegte BAföG-Reform sei bereits ein großer Wurf gewesen. „Im parlamentarischen Verfahren haben wir die Ausbildungsunterstützung nochmal spürbar verbessert. Wer sich neben Studium oder Ausbildung um die Pflege naher Angehöriger kümmert, kann künftig länger BAföG erhalten. Es gibt auch mehr Geld für die Kinderbetreuung während der Ausbildung. Zudem wurde das zu berücksichtigende Kindesalter von 10 auf 14 Jahre angehoben", erklärte Zimmer.

Insgesamt würden bis 2021 rund 1,3 Milliarden Euro zur Verbesserung der BAföG-Leistungen bereitgestellt und damit kräftig in die Zukunft investiert und Bildungschancen verbessert. Zimmer: „Ich bin zuversichtlich, dass auch die Länder dem gelungenen Gesetz zustimmen werden, damit die Schüler und Studierenden pünktlich zum neuen Schuljahr bzw. zum Wintersemester vom neuen BAföG profitieren können. Zusätzlich zu den Verbesserungen beim BAföG soll im neuen sozialen Wohnungsbauprogramm mehr Wohnraum für Studierende geschaffen werden und so eine Entlastung bei der Wohnungssituation erreicht werden. Das haben wir in einem entsprechenden Antrag festgelegt."