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Letzte Aktualisierung: 23.08.2019

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Praktische Umsetzung Investitionsprogramm der HESSENKASSE startet

von Helmut Poppe

(29.01.2019) "Nie wurden Hessens Kommunen so unterstützt wie in diesen Jahren. Auch wenn es von Ort zu Ort Unterschiede in der finanziellen Ausstattung gibt, ist doch für die gesamte Kommunale Familie in unserem Land ein stabiles Fundament für eine nachhaltige Entwicklung gelegt."

Minister im Löwengehege
Foto: HMdF
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Die bundesweit einmalige HESSENKASSE, Schutzschirm, die Investitionsprogramme und der Kommunale Finanzausgleich auf Rekordhoch: Dieses Gesamtpaket gibt es nur in Hessen"; sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer gestern in Wiesbaden.

"Auf diesem Fundament lässt sich für die Zukunft bauen. 257 Kommunen wollen dies nun mit dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE angehen. Sie alle haben sich fristgerecht für das Landesprogramm angemeldet. Rund 700 Millionen Euro Investitionsvolumen werden für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort eingesetzt."

Bis Ende 2018 konnten sich die 257 berechtigten Kommunen anmelden, um das ihnen individuell zustehende Investitionskontingent zu erhalten. Alle Kommunen haben sich fristgerecht gemeldet. 235 Kommunen haben bereits den Bewilligungsbescheid erhalten oder bekommen ihn in diesen Tagen. "Ich bin guter Dinge, dass alle 257 Kommunen teilnehmen können", sagte Schäfer. "Damit belohnen wir als Land, dass diese Kommunen in den vergangenen Jahren ohne Kassenkredite ausgekommen sind oder sie eigenständig zurückzahlen konnten. Orte, die sich manche Investition verkniffen haben, um ihren Haushalt zu konsolidieren, können nun dank der HESSENKASSE anpacken."

Einige Kommunen haben nicht nur ihr Kontingent beantragt, sondern bereits konkrete Projekte, die sie daraus finanzieren wollen. 31 Förderzusagen mit einem Investitionsvolumen von 14 Millionen Euro sind schon bewilligt. Die Kommunen haben aber noch genügend Zeit zu überlegen, wo sie das Geld am besten einsetzen können: die Projekte müssen erst bis Ende 2021 angemeldet sein.

257 Kommunen können vom Investitionsprogramm der HESSENKASSE profitieren. Nicht nur für das Investitionsprogramm der HESSENKASSE endete am 31. Dezember 2018 eine Anmeldefrist. Bis Ende des Jahres mussten die kommunalen Schulträger ihre konkreten Projekte für das Investitionsprogramm KIP macht Schule! anmelden. 31 Schulträger und der Landeswohlfahrtsverband können zusammen rund 560 Millionen Euro investieren. Wie im Investitionsprogramm der HESSENKASSE gibt es auch bei KIP macht Schule! für jeden Teilnehmer ein Investitionskontingent, über das er verfügen kann.

"Alle Schulträger haben ihre Investitionskontingente zum Jahresende fristgerecht ausgeschöpft. 560 Millionen Euro für Hessens Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie für die Eltern sind somit auf den Weg gebracht", sagte Finanzminister Schäfer. "Davon sind bereits 147 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 162 Millionen Euro als förderfähig eingestuft. Angepackt werden unter anderem der Neubau von ganzen Schulen, die Erneuerung von Schultoiletten, Anbauten für die Ganztagsbetreuung, energetische Sanierungen und eine modernere Ausstattung."

Schon über 3.000 Projekte dank Investitionsprogramm KIP
"Drei Investitionsprogramme können Hessens Kommunen nutzen, um das Leben in der Heimat noch lebenswerter zu machen. Den Anfang hat das Kommunalinvestitionsprogramm KIP gemacht. Auch hier beeindrucken die Zahlen: Über 3.040 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 671 Millionen Euro konnten als förderfähig eingestuft werden. Da das KIP bei vielen Kommunen den Einsatz weiterer Eigen- und auch von Drittmitteln auslöst, werden sogar 936 Millionen Euro investiert und zugunsten der Bürgerinnen und Bürger in ganz Hessen auf den Weg gebracht", sagte Finanzminister Schäfer.

Über 2,2 Mrd. Euro Investitionsvolumen für Hessens Kommunen
"Der aktuelle Zwischenstand zum Jahresanfang zeigt: Die Kommunalinvestitionsprogramme in Hessen werden erfolgreich und reibungslos zusammen mit den Kommunen umgesetzt", sagte Schäfer. "Die Kommunen können allein durch die Investitionsprogramme KIP, KIP macht Schule! und die HESSENKASSE über 2,2 Mrd. Euro investieren."