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Letzte Aktualisierung: 24.05.2019

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Positives Signal für den Forschungsstandort Deutschland

Entwurf des Bundesfinanzministeriums zur steuerlichen Forschungsförderung

von Ilse Romahn

(01.03.2019) Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) bewertet die Initiative des Bundesfinanzministers zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung als wichtiges Signal, Deutschland im globalen Wettbewerb der Forschungsstandorte zu stärken.

„Endlich ist der Anfang gemacht. Auf ein flexibles Instrument zusätzlich zur Projektförderung warten besonders innovationsorientierte Branchen wie die chemisch-pharmazeutische Industrie schon weit über ein Jahrzehnt. Durch Globalisierung und Digitalisierung ist der Innovationsdruck auf die Unternehmen weiter gestiegen“, sagt VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann und verweist darauf, dass „eine steuerliche Forschungsförderung international üblich ist und sich in der Praxis bewährt hat.“

Der VCI begrüßt, dass jetzt ein Einstieg in diese Fördermaßnahme erfolgt und das Gesetz bereits zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. Es sei eine richtige Entscheidung, alle Unternehmen an der Förderung teilhaben zu lassen. „Ein nachhaltiger Impuls für mehr Innovation und mehr Ansiedlung von Forschung in Deutschland wird nur dann erreicht, wenn Unternehmen aller Größen spürbar gefördert werden. Die vorgesehene Deckelung der Förderung pro Unternehmen ist ein erster Einstieg hierzu“, betont Tillmann.

Der Entwurf aus dem Bundesfinanzministerium macht erhebliche Einschränkungen bei der steuerlichen Förderung: Die Zulage soll zunächst nur für die Personalkosten der Beschäftigten in Forschung und Entwicklung (FuE) gelten und wird faktisch auf 500.000 Euro gedeckelt. Der Chemieverband bedauert zudem die Befristung der Maßnahme auf zunächst vier Jahre. Bei erfolgreicher Evaluierung der Maßnahme, so der VCI, sollte der Rückenwind für Forschung in Deutschland auf keinen Fall wieder abflauen.

Der BMF-Vorschlag nimmt zwar die externe Auftragsforschung in den Blick, berücksichtigt diese aber nur mittelbar und nicht den Auftraggeber, der das Risiko trägt.

Der Blick auf Österreich zeige, dass steuerliche Anreize für alle Unternehmen zu einem Erfolgsmodell gereift seien. Die Maßnahme hat dort zahlreiche FuE-Investitionen ausgelöst und darüber hinaus auch bestehende Forschung gebunden.