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Letzte Aktualisierung: 22.07.2019

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Oberbürgermeister Feldmann: ‚Genugtuung, dass Europawahl-Diskussion doch stattfinden kann!‘

von Ilse Romahn

(14.05.2019) Die Stadt Frankfurt musste eine Podiumsdiskussion zur Europawahl absagen – weil juristische Bedenken bestanden, dass sich extreme Parteien aufs Podium hätten klagen können. „Ich freue mich, dass das Journal Frankfurt und die Europa-Union die Diskussion nun ausrichten“, sagt Oberbürgermeister Peter Feldmann.

„Die Wahl am 26. Mai 2019 ist entscheidend für die künftige Politik auf unserem Kontinent – mir ist es ein Herzensanliegen, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mit den Programmen der demokratischen Parteien auseinandersetzen“, sagte der Oberbürgermeister. „Wir brauchen möglichst viele solcher Formate in unserer Stadt.“

Feldmann verwies in diesem Zusammenhang auch auf die kürzlich mit Köln vereinbarte Wette: Beide Städte konkurrieren darum, die Stadt mit der höchsten Wahlbeteiligung in Deutschland zu werden. „Die Demokratie müssen wir Frankfurterinnen und Frankfurter nicht nur hochhalten, wir müssen sie verteidigen – dazu verpflichtet uns unsere Geschichte.“

Die Debatte mit Verena David (CDU), Udo Bullmann (SPD), Martin Häusling (Bündnis 90/Die Grünen), Thorsten Lieb (FDP) und Martin Schirdewan (Die Linke) findet am Dienstag, 14. Mai, um 17 Uhr im Saalbau Bornheim statt. Oberbürgermeister Feldmann hat eine Einladung der beiden Veranstalter angenommen, ein Grußwort zu halten.

Ronja Merkel, Chefredakteurin des Journal Frankfurt, freut sich ebenfalls auf die gemeinsam mit der Europa-Union ausgerichtete Debatte: „Gerade jetzt muss diese Veranstaltung stattfinden – im Sinne unserer Demokratie und der Zukunft Europas. Es kann nicht sein, dass einige wenige Populisten so viel Einfluss nehmen können."

Klaus Klipp vom Vorstand der Europa-Union sagt: „Wir werden mit den Kandidatinnen und Kandidaten darüber sprechen, was ihre Pläne für die kommende fünfjährige Legislaturperiode im Europäischen Parlament sind und hoffen auch auf rege Beteiligung aus dem Publikum.“ (ffm)