Oberbürgermeister beim Jahresempfang des Ortsbeirats 1

von kus

In seiner Begrüßung dankte der Ortsvorsteher den Bürgern und Gästen aus Gesellschaft, Kunst, Kultur, sozialen und kulturellen Initiativen sowie den vielen ehrenamtlich Engagierten und Mitgliedern des Ortsbeirats für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit für die Belange der Bürger.

Anschließend führten acht Schüler der Intensivklasse der Paul-Hindemith-Schule aus dem Gallus mit Flüchtlingen und Seiteneinsteigern unter dem Beifall der Gäste zwei Gitarrenstücke auf, die sie in den vergangenen Monaten einstudiert hatten. Der Auftritt dieser Schülergruppe sollte „nochmals unterstreichen, dass der Ortsbeirat weiterhin für die geplante gymnasiale Oberstufe im Gallus kämpft, ihr weiterhin viel Rückenwind geben will und außerdem weiter an der Seite der vielen Flüchtlinge steht, die sich in unserer Gesellschaft einbringen wollen“, so Strank.

Danach lieferte der Stadthistoriker Gunther „Harry“ Haarstark mit einem Vortrag „Geschichte und Geschichten ums Gutleut“ spannende Anregungen zur Diskussion über die Vergangenheit und Zukunft des Gutleut. Zur Überraschung der Gäste führten Strank mit seinem Violoncello in Begleitung von Ortsbeirat Michael Weber mit einem rasanten Allegro Appassionato und dem Schwan zwei klassische Musikstücke des französischen Komponisten Camille Saint Saens auf, um die deutsch-französische Freundschaft in Europa zu betonen. Abgerundet wurde der Empfang mit einem identitätsstiftenden Kurzfilm von Berufsschülern der Werner-von-Siemens Schule zur Winterspeisung von Obdachlosen in der Weißfrauenschule und einem „interaktiven Spaziergang“ durch das Gutleut, einem Film des Stadtteilprojekts „Das Gutleutviertel“.

Oberbürgermeister Peter Feldmann lobte die Arbeit des Ortsbeirates und ging auf die verschiedenen Stadtteile ein: „Der Ortsbezirk 1 ist mit Altstadt und Römer, dem Bankenviertel, dem Bahnhofsviertel, dem Gallus und dem industriell geprägten Gutleut besonders vielfältig. Jeder Stadtteil hat seinen eigenen Charme, sein eigenes Profil, aber genauso vielfältig sind auch die Herausforderungen Sauberkeit, Sicherheit und Wohnen, um nur einige zu nennen.“

Feldmann berichtete vom Programm „Sauberes Frankfurt“, das der Magistrat unter seiner Führung aufgelegt hat. Hierbei werden bis zum Jahr 2019 zusätzlich drei Millionen Euro für mehr Sauberkeit in der Stadt zur Verfügung gestellt, mehr Personal eingesetzt sowie 1000 neue Papierkörbe installiert, die ab sofort bis zu sieben Mal pro Woche geleert werden. Auch dazu gehören neue Toilettenanlagen unter anderem am Mainufer. „Unser Ziel dabei ist es“, so das Stadtoberhaupt, “unser Frankfurt, unser gemeinsames Zuhause schöner, sauberer und attraktiver zu machen“.

Frankfurt wächst, gutes Wohnen wird zunehmend teurer, gerade in den Innenstadtstadtvierteln. Mit Beharrlichkeit streitet Feldmann seit seiner Wahl zum Oberbürgermeister für preiswertes Wohnen. „Das Streiten hat sich gelohnt, wir konnten erreichen, dass bei Bauvorhaben der ABG 40 Prozent der Wohnungen gefördert werden, bei privaten Investoren 30 Prozent und jetzt, ganz neu, 15 Prozent für gemeinschaftliches Wohnen vorgehalten werden. Zudem haben wir neue Flächen definiert, um Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen.“ Nicht zuletzt konnten die Mieten bei der ABG stabilisiert werden. Maximal ein Prozent Mieterhöhungen für die kommenden fünf Jahre. „Das gibt den Mietern Sicherheit, denn schließlich soll jeder in Frankfurt eine gute und bezahlbare Wohnung finden. Gerade für Ältere und Geringverdiener ist das ganz wesentlich.“

Feldmann ging in seiner Rede auch auf das Gallus ein, das in den vergangenen Jahren rasant gewachsen ist. „Das Gallus ist ein Quartier, wo Internationalität unaufgeregt funktioniert. Dabei geht es aber auch um die Herausforderung, das Europaviertel mit dem Gallus zusammenzuführen, ohne dass eine Aufwertungswelle ins Gallus schwappt.“ Besonders hervor hob er die Arbeit des Quartiersmanagement und der Bevölkerung vor Ort: „Sie haben dem Gallus Selbstbewusstsein wiedergegeben, es hat sich von der 'Imagerandlage' zum 'Vorzeigeviertel' entwickelt.“

Für das Bahnhofsviertel forderte Feldmann, dass der Einsatz der Sonderkommission der Polizeikräfte (BAO) verlängert wird. „Die 100 zusätzlichen Polizeibeamten im Bahnhofsviertel müssen vor Ort bleiben. Sie haben eine gute Bilanz: 20000 Kontrollen mit 1941 Strafanzeigen, 327 Personen in Gewahrsam genommen, von denen 46 Personen in Untersuchungshaft sind.“

Auch Oliver Strank hob in seiner Rede hervor, durch den von Seiten des Ortsbeirats seit langem geforderten Einsatz von 100 zusätzlichen Polizisten habe sich die Drogenproblematik und die Sicherheitslage vor Ort insgesamt endlich wieder spürbar verbessert. In den vergangenen Jahren sei die Polizeipräsenz im Bahnhofsviertel nicht hoch genug gewesen, um dem illegalen Drogenhandel und der Kriminalität Einhalt zu gebieten. Es dürfe nun keineswegs der Fehler begangen werden, nachzulassen. Es sei „damit zu rechnen, dass nach Abzug der derzeit zusätzlichen 100 Polizisten die alten Zustände binnen weniger Tage wieder eintreten und der ehebliche Aufwand, der betrieben wurde, vergeblich gewesen sein wird“, sagte Strank.

Im letzten Teil seiner Rede sprach der Oberbürgermeister über die „neue Altstadt“: „Sie alle wissen, das ist ein Herzensprojekt von mir. Es geht voran und wir werden 2018 die Altstadt feierlich eröffnen. Mit der Altstadt geben wir der Stadt ihr Herz, ihre Seele zurück. Ich bin unendlich gespannt auf die Fertigstellung, auf Ihre Begeisterung und die Begeisterung aller Frankfurter.“

Ortsvorsteher Strank betonte abschließend, die vielen gemeinsam mit den Bürgern vor Ort erfolgreich angestoßenen Projekte des Ortsbeirats zeigten, es sei möglich, durch konstruktive Kommunalpolitik mit echter Bürgerbeteiligung das Leben der Menschen vor Ort und den sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen zu verbessern.