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Letzte Aktualisierung: 24.06.2017

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Kommunalfinanzierungen weiter stark nachgefragt

WIBank zieht Bilanz 2016

von: Karl-Heinz Stier

(21.04.2017) „Die Ertragslage ist zufriedenstellend, wenn wir auch alle einen mäßigen Gegenwind durch die Niedrigzinsphase feststellen müssen“, so war das einhellige Votum der Geschäftsleitung der WIBank, der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen, zur Bilanz für das Jahr 2016. Die Bank ist zwar selbständig, aber eng verbunden mit der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) – Girozentrale.

Wirtschaftsminister Al-Wazir bei seiner Ansprache
Foto: Karl-Heinz Stier
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Die Bank weist für das letzte Jahr ein Anstieg der Bilanzsumme von 16,8 auf 17,4 Milliarden Euro vor allem wegen der Ausweitung des Infrastrukturgeschäftes  aus und kann bei den Förderbeiträgen ein Kredit-Neugeschäft von 2 Milliarden Euro mit den Kommunen in Hessen aufweisen. „Dies belegt, dass die hessische Förderbank ihren Auftrag erfolgreich erfüllt und sorgt so für eine kontinuierliche und nachhaltige Entwicklung Hessens“, sagte Herbert Hans Grüntker, Helaba-Vorstandsvorsitzender, bei der Pressekonferenz in Frankfurt.

Der Sprecher der Geschäftsleitung, Gottfried Milde, wies darauf hin, dass im Geschäftsfeld „versorgen & modernisieren“ die letzte Darlehensrate des Kommunalen Schutzschirmes des Finanzministers ausgezahlt wurde: „Wir haben damit ein Gesamtvolumen von rund 2,8 Milliarden Euro nahezu komplett abgewickelt“. Manche Kommune hätten sich schon freiwillig vom “Schutzschirm“ aus eigener Kraft verabschiedet.

Zu den weiteren Aufgaben der WIBank gehörte auch die Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Landes. Die Bewilligung der Projekte erfolgte bereits 2015, die Darlehen in Höhe von 25 Millionen Euro aber 2016 zugesprochen. In den Folgejahren werde es je nach Abhängigkeit vom Baufortschritt vermutlich eine ähnliche Verteilung ergeben.

Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir, der in seinem Ausflug zur Politik in Hessen mit einem Arbeitsmarkt in „hervorragender Verfassung“, mit einem hohen Niveau Hessens beim Warenexport und mit der Ansiedlung von 163 ausländischen Unternehmen wucherte, hob die Arbeit der WIBank bei der Breitbandförderung hervor. „Die Bank hilft mit Darlehen, um das Internet noch attraktiver zu machen – vor allem im ländlichen Raum. Ziel sei der Ausbau des Glasfasernetzes flächendeckend, bei dem man schon sehr weit gekommen sei. Sein weiteres Ziel: bis 2050 Hessen mit 100 Prozent erneuerbaren Energien zu versorgen. „Da kommt noch gewiss einiges an Förderprogrammen“. Außerdem wolle er Kommunen unterstützen, die die Stromkosten für Verbraucher und Gewerbe reduzieren wollen.

Die WIBank engagiert sich auch mit Förderprogrammen im Wohnungsbau. Das Vorjahresvolumen wurde um 11,2  Millionen Euro auf 286 Millionen Euro angehoben. Doch unterschiedlich war die Entwicklung in den einzelnen Förderprogrammen. Im sozialen Mietwohnungsbau lagen die Förderungen 2016 unter dem Vorjahresniveau. „Hier konnte sich das hohe Antragsvolumen der Wohnungswirtschaft in den letzten Jahren noch nicht in Auszahlungen  niederschlagen, was auf die im Baugeschehen üblichen langen Planungszeiträumen zurückzuführen ist“, so die Geschäftsleitung.

Die Wirtschafts – und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) betreibt eine Förderpolitik bei Investitionen im Bereich der Wirtschaft, des Wohnungsbaus, der Infrastruktur oder Bildung. Als Förderbank des Landes ist sie Dienstleister und Partner der Hessischen Landesregierung. Sie bündelt nahezu das gesamte öffentliche Fördergeschäft und bietet darüber hinaus eigene Förderprogramme an.