Letzte Aktualisierung: 18.04.2024
Hessens Finanzminister Schäfer zum 5. Mal Vorsitzender der Finanzministerkonferenz
von Helmut Poppe
(30.11.2018) Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer ist heute in Berlin von der Finanzministerkonferenz (FMK) zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Schäfer folgt zum 1. Januar 2019 als Vorsitzender auf die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen, die zur stellvertretenden Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz für das kommende Jahr gewählt wurde. Schäfer dankte seiner Kollegin aus Mainz für ihre Arbeit als Vorsitzende: „Ich freue mich auf die Fortsetzung des vertrauensvollen Miteinanders.“
„Wir Finanzer sind uns über die politischen Blutgruppen hinweg in vielem ähnlich. Natürlich gibt es auch zwischen uns Streit, auch parteipolitischen, aber der Aufgabe, das Geld der Bürgerinnen und Bürger beisammenzuhalten und sinnvoll zu investieren, stellen wir uns alle. Da gibt es viele Gemeinsamkeiten. Die Finanzministerkonferenz zeichnet daher ein engerer Zusammenhalt als andere Runden aus. Auch daran möchte ich als Vorsitzender weiterhin und weiterhin auch mit viel Spaß mitwirken“, sagte Schäfer. „Der Vorsitzende bündelt und formuliert die gemeinsamen Interessen der Bundesländer. Er vertritt die Entscheidungen der FMK gegenüber dem Bundesfinanzministerium und informiert die Öffentlichkeit. All das werde ich gerne wieder angehen“, so Schäfer. „Der Einsatz für mehr Steuergerechtigkeit und gegen Steuerkriminalität zeichnet uns in Hessen aus. Erfolgreich können wir dabei aber nur sein, wenn Länder und Bund gemeinsam daran arbeiten. Das wird im kommenden Jahr sicherlich ein Schwerpunkt meiner, unserer Arbeit sein.“
Schäfer wurde bereits zum 5. Mal zum FMK-Vorsitzenden gewählt – häufiger als jeder andere Finanzminister zuvor in den vergangenen 40 Jahren. Schäfer übernahm das Amt erstmals Ende 2011 für einige Sitzungen. 2013, 2015 und 2017 stand er dann jeweils das ganze Jahr an der Spitze der Länderfinanzminister.
Die Finanzministerkonferenz trifft sich regelmäßig im Anschluss an die Sitzungen des Finanzausschusses des Bundesrates und stimmt die für die Bundesländer wichtigen finanz-, haushalts- und steuerpolitischen Themen ab.
Finanzminister Schäfer wird als FMK-Vorsitzender zudem den Vorsitz des Stabilitätsrates im kommenden Jahr übernehmen, gemeinsam mit Bundesfinanzminister Scholz.