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Letzte Aktualisierung: 19.04.2024

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Landesstraßenbau: 117 neue Sanierungsprojekte in 2016

Übersicht zum Zustand der Landesstraßen im Internet veröffentlicht

von Ilse Romahn

(29.11.2015)  Die Landesregierung legt beim Straßenbau einen klaren Fokus auf Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen. Dazu hat das hessische Verkehrsministerium die 540 dringlichsten Maßnahmen identifiziert und in die Sanierungsoffensive 2016-2022 aufgenommen. Mit dem Landeshaushalt 2016 werden im kommenden Jahr die ersten 92 Projekte aus der Sanierungsoffensive 2016-2022 begonnen. Die Projekte haben ein Gesamtvolumen von rund 62 Millionen Euro, von denen im Jahr 2016 rund 34 Millionen Euro verbaut werden sollen. „Die Sanierungsoffensive startet“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Mittwoch in Wiesbaden. „Leider hat sich der Zustand unserer Landesstraßen über die Jahre massiv verschlechtert. Es wird uns nicht von heute auf morgen gelingen, das alles wieder in Schuss zu bringen. Aber wir gehen den Sanierungsstau jetzt entschieden, transparent und dauerhaft an.“

Neben den 92 planmäßigen Projekten aus der Sanierungsoffensive werden im kommenden Jahr 25 weitere Maßnahmen neu begonnen, die nicht Bestandteil der 540 Projekte aus der Sanierungsoffensive sind. „Auch dabei handelt es sich ausschließlich um Erhaltungs- und Sanierungsarbeiten“, so der Minister. „Diese Straßenabschnitte müssen dringend zusätzlich erneuert werden. Genau für solche Fälle haben wir im Landesstraßenbauetat im Rahmen der Sanierungsoffensive einen zusätzlichen Puffer gebildet, um flexibel reagieren zu können.“ Diese Projekte haben ein Gesamtvolumen von rund 7 Millionen Euro, von denen im kommenden Jahr 4 Millionen verbaut werden. „Wir haben immer gesagt, dass wir neben den festgelegten Projekten aus der Sanierungsoffensive auf Veränderungen vor Ort wie beispielsweise eine Zusammenlegung mit anderen Baumaßnahmen oder akute Verschlechterungen des Straßenzustands reagieren werden. Genau das tun wir mit diesen 25 Maßnahmen.“ Insgesamt beinhaltet der Landesstraßenbauetat damit im kommenden Jahr 117 neue Sanierungsprojekte. Es wird im nächsten Jahr keinen Beginn von Neubaumaßnahmen geben, sondern bei den Landesstraßen nur neue Ausbau-, Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen.

Neben den Straßenprojekten beinhaltet das Bauprogramm, das Teil des am Mittwoch in zweiter Lesung behandelten Haushaltsplans 2016 ist, den Bau von 7 Radwegen entlang von Landesstraßen, um das in Hessen sehr unterdurchschnittlich vorhandene Radwegenetz an Landesstraßen zu ergänzen.

Erstmals veröffentlicht die hessische Landesregierung zudem eine detaillierte Übersicht über sämtliche Landesstraßen, die aufgrund ihres schlechten oder sehr schlechten Zustandes, der Verkehrsbedeutung sowie der Verkehrssicherheit im Vorfeld der Sanierungsoffensive bewertet wurden. „Wir setzen hier auf vollständige Transparenz“, erläuterte Al-Wazir. „In der Zustandserfassung 2012 kann jeder nachlesen, in welchem Zustand wir das Straßennetz in Hessen übernommen haben. Gut 22 Prozent der hessischen Landesstraßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Es war daher höchste Zeit, einen klaren Schwerpunkt auf die Sanierung zu legen.“

Ein detaillierter Überblick über den Zustand der Landesstraßen ist unter http://wirtschaft.hessen.de/verkehr/strassenbau/sanierungsoffensive-2016-2022/zustandserfassung-der-landesstrassen abrufbar.

Insgesamt umfasst die Sanierungsoffensive 2016-2022 rund 540 Einzelmaßnahmen, die nach Kriterien wie Straßenzustand, Verkehrsbedeutung und Verkehrssicherheit ausgewählt wurden. Für diese Projekte sind 385 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 vorgesehen. Zudem sind weitere Mittel als Finanzierungspuffer für kurzfristig notwendige weitere Sanierungsmaßnahmen eingeplant, die dann im Laufe der nächsten Jahre zusätzlich in die Sanierungsoffensive aufgenommen werden können.