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Letzte Aktualisierung: 28.03.2024

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Magistratsvergabekommission sichert verantwortungsvollen Umgang mit Geldern

von Ilse Romahn

(02.09.2015)  Frankfurt - Das von der Magistratsvergabekommission bearbeitete Bestellvolumen im Jahr 2014 betrug 475 Millionen Euro. Bearbeitet werden diese Ausschreibungen und Vergaben von 47 Mitarbeitern der Stadtkämmerei. Ausschreibungen und Vergaben werden bei der Stadt jedoch nicht nur zentral durch die Abteilung „Geschäftsstelle der Magistratsvergabekommission, Zentraleinkauf“, sondern auch dezentral durch die Fachämter und Eigenbetriebe durchgeführt.

„Die Magistratsvergabekommission in ihrer Form, wie wir sie in Frankfurt haben, ist deutschlandweit etwas Besonderes. Sie ist ein wichtiges Instrument, um wirtschaftlich und transparent zu handeln und dabei eine hohe Qualität zu erhalten. Die Magistratsvergabekommission sichert den verantwortungsvollen Umgang mit Geldern für die Frankfurter“, sagt Stadtkämmerer Uwe Becker, der den Vorsitz innehat.

Die Magistratsvergabekommission ist, wie der Name bereits sagt, eine vom Magistrat eingesetzte Kommission des Magistrats, die unter dem Vorsitz des jeweiligen Stadtkämmerers gebildet wird. Sie ist eine Teilabspaltung des Magistrats, was sie besonders macht. Eine vergleichbare Einrichtung ist aus anderen deutschen Städten nicht bekannt, oft entscheidet in kleineren Gemeinden der Magistrat selbst über Vergaben und Nachträge. Bei dem umfangreichen Bestellvolumen der Stadt Frankfurt am Main wäre dies jedoch nur schwer umsetzbar.

Das Gremium hat die Aufgabe, durch dauernde Beobachtung der Marktlage und marktkonformes Verhalten günstige Wettbewerbsergebnisse zu ermitteln und zu sichern, dass von ihnen Gebrauch gemacht wird. Auch wirtschaftskriminelle Handlungen zu vermeiden, beziehungsweise Korruptionsprävention zählen zu den Aufgaben der Magistratsvergabekommission.

Die Magistratsvergabekommission tritt in der Regel im zweiwöchigen Turnus zusammen, um im Wesentlichen über Vergaben und Nachträge ab bestimmten Wertgrenzen zu entscheiden. Dem Gremium gehören derzeit neben Stadtkämmerer Becker, welcher den Vorsitz innehat, auch Bürgermeister Olaf Cunitz, Stadträtin Rosemarie Heilig, die Stadträte Stefan Majer und Jan Schneider, sowie die ehrenamtlichen Stadträte Peter Mensinger und Eugenio Muñoz del Rio an.

Eingerichtet wurde das Gremium im Jahr 1950, damals noch unter dem Namen „Verdingungs-Ausschuss“. Das Gremium war mitsamt Geschäftsstelle der Allgemeinen Bauverwaltung zugeordnet. Per Verfügung des ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeisters Werner Bockelmann im Jahr 1960 war ein Verdingungsamt errichtet worden, welches gleichzeitig noch Geschäftsstelle der Magistratsvergabekommission war. Wenig später wurde der Verdingungs-Ausschuss zur Magistratskommission, später zur Magistratsvergabekommission.

„Die Mitarbeiter der Magistratsvergabekommission und des Zentraleinkaufs haben eine große Verantwortung, der sie tagtäglich immer wieder verlässlich gerecht werden. Zudem beraten und begleiten sie Fachämter bei Vergaben und sind bei diesem Thema Experten in der sich derzeit stark wandelnden europäischen Rechtsprechung“, betont Becker.