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Letzte Aktualisierung: 28.03.2024

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Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker stellt Jahresabschluss vor

Investitionen auf Rekordhoch, Schuldenstand stabil und Defizit wie geplant

von Ilse Romahn

(20.04.2018) „Die Stadt Frankfurt am Main packt die Herausforderungen einer wachsenden Stadt weiter an. Wir werden nicht an der Zukunft unserer Stadt sparen, wir investieren weiter in ein starkes Frankfurt, in bezahlbare Wohnungen, gute Schulen, eine gute Infrastruktur und arbeiten am Zusammenhalt unserer Stadt“, erklärte Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker bei der Pressekonferenz zum Jahresabschluss 2017.

„Trotzdem müssen wir sinnvoll steuern, um zukunftsfähig zu bleiben und für ein finanziell stabiles Fundament der Stadt zu sorgen.“

Bereits bei der Aufstellung des Haushaltes 2017 musste mit einem Fehlbetrag geplant werden. Durch das solide und verantwortungsvolle Handeln des Magistrats konnte der Fehlbetrag 2017 trotz geringerer Steuererträge auf 199,78 Millionen Euro begrenzt werden, wovon 181,26 Millionen Euro auf das ordentlichen Ergebnis fallen. Wesentlich für die sich verschlechternde Haushaltslage sind auch geringere Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich und steigende Aufwendungen für soziale Leistungen.

„Frankfurt ist die einzige Metropole in Hessen, die vielfältige Funktionen wahrnimmt, die als Wirtschaftsmotor für das gesamte Land dienen und von denen ganz Hessen profitiert. Zudem wächst unsere Stadt stetig, wodurch sich besonders bei den zentralen Themen Soziales, Sicherheit, Mobilität, Infrastruktur und Bildung große Herausforderungen stellen. Trotzdem findet sich im Kommunalen Finanzausgleich keine ausreichende Berücksichtigung für die besonderen Belange und Kostenstrukturen unserer Stadt“, sagte Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker.

Die weiterhin beträchtlichen Steuererträge 2017 in Höhe von 2,59 Milliarden Euro sorgen für stabile Finanzen in Frankfurt. Auch wenn die Erträge aus der Gewerbesteuer um 102,65 Millionen Euro unter den geplanten Einnahmen von 1,84 Milliarden Euro lagen, konnte das zumindest teilweise durch die höheren Einnahmen des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer in Höhe von 29,29 Millionen, aber auch durch geringere Aufwendungen kompensiert werden.

Die Investitionstätigkeit der Stadt Frankfurt ist im Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr um circa 36 Millionen Euro auf rund 406,6 Millionen Euro gestiegen. Die Investitionen der Stadt liegen somit weiter auf Rekordhoch. Den größten Anteil an den investiven Auszahlungen hatten 2017 die Bereiche Bildung mit 99,1 Millionen Euro, Stadtplanung mit 66,6 Millionen Euro sowie Nahverkehr und ÖPNV mit 65,7 Millionen Euro.

„Wir haben im vergangenen Haushaltsjahr 2017 rund 406,6 Millionen Euro investiert. Dies ist erforderlich, um die hohe Attraktivität von Frankfurt am Main auch in Zukunft durch Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Kultur und Mobilität zu erhalten“, betonte Uwe Becker. „Gleichzeitig müssen wir aber auch die Attraktivität unserer Stadt für die Wirtschaft erhalten. Nur durch die wirtschaftliche Kraft können wir auch weiterhin Frankfurts Zukunft sichern“, führte der Stadtkämmerer aus. „Zudem sind der soziale Zusammenhalt und gesellschaftliche Teilhabe innerhalb einer Kommune ein zentrales Thema, das sich auch im Haushalt widerspiegelt.“

Der größte Posten im Ergebnishaushalt war wie auch in den Vorjahren der Sozialbereich mit einem Zuschussbedarf von 749,3 Millionen Euro (33,6 Prozent des gesamten Zuschussbedarfs), gefolgt vom Bereich der Bildung mit 711,4 Millionen Euro (30,2 Prozent) sowie dem Bereich Kultur, Freizeit und Sport mit einem Zuschuss von insgesamt 226 Millionen Euro (9,6 Prozent).

Für die Deckung des ordentlichen Ergebnisses steht die Rücklage aus Überschüssen in Höhe von 771,3 Millionen Euro zur Verfügung, die durch den Fehlbetrag 2017 auf 590 Millionen Euro verringert wird. Das städtische Vermögen stieg 2017 auf 16,55 Milliarden Euro. Das Anlagevermögen erreicht mit 15,96 Milliarden Euro ein neues Rekordhoch – die Eigenkapitalquote liegt damit bei 49,5 Prozent. Der Schuldenstand konnte durch gelungenes Liquiditätsmanagement der Stadt Frankfurt am Main stabil gehalten werden und steht aktuell bei 1,512 Milliarden Euro. Das sind 237 Millionen Euro weniger als geplant.

„Es ist mir wichtig zu verdeutlichen, dass die Stadt Frankfurt am Main eine lebens- und liebenswerte Stadt für alle bleibt. Wir gehen die aktuellen Herausforderungen zielgerichtet an, um den hier lebenden Menschen und ansässigen Firmen auch in Zukunft eine weltoffene und tolerante Stadt mit passender Infrastruktur zu sichern. Diese Herausforderungen werden wir aber nur bewältigen, wenn die Leistungsfähigkeit der Stadt und die daraus resultierende besondere Rolle für die Region anerkannt und honoriert wird“, sagte Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker abschließend.