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Letzte Aktualisierung: 17.07.2019

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‚Zusammenhalt kann man nicht online kaufen‘

von Ilse Romahn

(07.05.2019) Oberbürgermeister Peter Feldmann wettet bei Pulse of Europe auf bundesweit höchste Beteiligung an der Europawahl durch Frankfurter Bürgerschaft.

Teilnehmer an der Kundgebung der Bürgerbewegung 'Pulse of Europe' auf dem Goetheplatz
Foto: Stadt Frankfurt / Pulse of Europe
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Am ersten Sonntag im Mai, zugleich der Europatag des am 5. Mai 1949 gegründeten Europarates, kamen auf Einladung der Bürgerbewegung Pulse of Europe auf dem Frankfurter Goetheplatz deutlich über 500 Menschen zusammen, um ein gemeinschaftliches Zeichen für den Zusammenhalt der Zivilgesellschaft zu setzen und für eine hohe Beteiligung an der Europawahl am Sonntag, 26. Mai, zu werben.

Erstmals begrüßten die Veranstalter auf ihrer Bühne Vertreter diverser Religionsgemeinschaften. Der evangelische Stadtdekan Achim Knecht betonte, die Europäische Union sei ein Garant für Frieden, Demokratie und Menschenrechte ließen sich nur gemeinsam und in einem geeinten Europa schützen. Sein katholischer Kollege Stadtdekan Johannes zu Eltz verwies auf die grausame Zeit der Glaubensspaltung in Europa und mahnte das Zusammenstehen aller Glaubensrichtungen an: „Wir haben die Demokratie als die beste aller unvollkommenen Staatsformen angenommen.“ Kirchen müssten sich für Flüchtlinge und Migranten einsetzen und so zugleich demokratische Grundwerte schützen.

Said Barkan, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Hessen, verlangte, dass sich alle Religionsgemeinschaften zur EU-Grundrechtecharta bekennen. „Wir fordern daher alle unsere Mitglieder dazu auf, am 26. Mai demokratische und europafreundliche Parteien zu wählen.“

Aus dem Alltag der Bildungsstätte Anne-Frank berichtete deren Leiter Meron Mendel und betonte die Bedeutung von europäischen Austauschprogrammen für Jugendliche, um diese für die europäische Idee zu begeistern und für eine aktive Gestaltung eines künftigen Europas zu gewinnen.

Einen weiteren Schwerpunkt der Veranstaltung bildete die Vorstellung der Programme zur Europawahl von den im Bundestag vertretenen Parteien CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sowie – exemplarisch für neue politische Strömungen – der erstmals antretenden pan-europäischen Partei Volt. Die Veranstalter nahmen Themen wie Außen- und Sicherheitspolitik, Klimawandel und EU-Reformen in den Fokus und illustrierten durch Darsteller auf der Bühne, ob und wie sich die Parteien zu diesen Themen konkret positionieren. Ziel der Bürgerbewegung ist nicht nur, die Beteiligung an der Europawahl am 26. Mai 2019 spürbar zu steigern, sondern auch die notwendige Informiertheit der Bürger herzustellen, mit welchen konkreten Inhalten die Parteien zur Wahl antreten.

Zum Abschluss der Kundgebung freuten sich die Veranstalter von Pulse of Europe, im Namen von Oberbürgermeister Peter Feldmann zu verkünden, dass dieser auf Anregung der Bewegung wettet, die Stadt Frankfurt werde bundesweit die meisten Wähler an die Urnen zur Europawahl bringen. In einem von den Veranstaltern verlesenen Statement des Oberbürgermeisters erklärt Feldmann, die „Kölner Wette“ der Oberbürgermeisterin Henriette Reker offiziell anzunehmen. Diese hatte Anfang April auf einer Kundgebung von Pulse of Europe auf dem Kölner Roncalliplatz gewettet, dass die Domstadt den größten Anteil abgegebener Stimmen erreichen werde. „Lassen Sie uns Frankfurt zu der deutschen Stadt mit der höchsten Wahlbeteiligung bei der Europawahl machen. Von einem Wettbewerb unter den deutschen Städten um die größte Wahlbeteiligung kann unsere Demokratie nur profitieren“, warb Feldmann.

Von großem Beifall der Veranstaltungsteilnehmer begleitet wurde die Bekanntgabe, wie das Frankfurter Stadtoberhaupt diese Wette gewinnen will und welchen Beitrag die Stadt Frankfurt selbst dazu leisten wird: Ab Ende der kommenden Woche soll die Europawahlkampagne von Pulse of Europe „Was immer Du wählst, wähl Europa.“ von allen städtischen Einrichtungen mit Publikumsverkehr - etwa Bürgerämtern und sonstigen Behörden, Stadtbibliotheken, städtischen Museen und Kultureinrichtungen, Kfz-Zulassungsstellen, dem Römer selbst und vielen mehr - durch Plakate, Flyer und andere Medien aufgegriffen werden.

Die Umsetzung dieses Projekts startet bereits am Montag, 6. Mai, um bis zur Europawahl in drei Wochen noch möglichst viele Frankfurter Bürger zu erreichen. (ffm)