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Letzte Aktualisierung: 20.09.2019

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„Forschungszulagengesetz“ im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

VCI-Stellungnahme zur Anhörung

von Ilse Romahn

(11.09.2019) "Mit der geplanten Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung für alle Unternehmen ist der Anfang einer modernen flexiblen Innovationsförderung ge­macht.

Das stärkt den heimischen Hightech-Standort im internationalen Wettbe­werb“, sagt Utz Tillmann, Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie (VCI), anlässlich der öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags zum sogenannten Forschungszulagengesetz.

Nach Auffassung des Chemieverbands setzt der Regierungsentwurf einen positiven Rahmen, weil Unternehmen aller Größen in den Genuss dieser Förderung kommen können. Kritisch sieht der VCI allerdings die Limitierung des Fördervolu­mens auf 500.000 Euro jährlich je Unternehmen. In der VCI-Stellungnahme heißt es, dass das Gesetz zwar grundsätzlich zu einer Steigerung der Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) führen werde. Aber es sei fraglich, ob damit auch tatsächlich ein signifikanter Beitrag geleistet werden kann, damit die FuE-Intensität in Deutschland bis 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigt.

Auch bei der Auftragsforschung sieht der VCI Verbesserungsbedarf. Hier sollte der Auftraggeber von der steuerlichen Forschungsförderung profitieren, da er das unternehmerische und finanzielle Risiko der FuE-Aktivitäten trägt. „Vor allem für kleine und mittelständische Betriebe hat die externe Forschung eine hohe Bedeu­tung. Sie haben häufig keine eigene Forschungsabteilung“, betont Tillmann.

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