Letzte Aktualisierung: 19.04.2024
„Darauf können wir stolz sein!“
MdB Matthias Zimmer kommentiert den Sozialhaushalt
von Norbert Dörholt
(16.09.2019) Der Bundestag hat am Freitag, 13.9.2019, in erster Lesung den Haushaltsentwurf für den Bereich Arbeit und Soziales beraten. Bis Ende November soll der Bundeshaushalt beraten und beschlossen sein. Für den Arbeits- und Sozialhaushalt sieht die Bundesregierung rund 148,6 Milliarden Euro vor. Dazu äußerte sich der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Matthias Zimmer.
„Der Bundeshaushalt“, so Zimmer, „ ist auch Ausdruck unserer wirtschaftlichen Stärke, die es uns ermöglicht, verlässliche und funktionierende Sozialsysteme zu unterhalten. Darauf können wir stolz sein, nicht zuletzt, weil Millionen fleißiger Menschen tagtäglich hart arbeiten gehen und Familie und Berufsleben miteinander vereinbaren können.“
Um Familien auch weiterhin in ihrem Alltag zu unterstützen, sieht die Bundesregierung weitere Erhöhungen familienpolitischer Leistungen vor und plant für 2020 insgesamt rund 11,8 Milliarden Euro hierfür ein. Zimmer erklärt, der größte Anteil der Erhöhungen entfalle dabei auf das Elterngeld (+205 Millionen Euro). Für die Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-Kita-Gesetz) stelle der Bund den Ländern 2020 weitere 993 Millionen Euro über den Finanzausgleich zusätzlich zur Verfügung.
Außerdem sei für ein geplantes Sondervermögen „Ausbau ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ Vorsorge getroffen. Hierfür seien 2020 und 2021 jeweils weitere 500 Millionen Euro vorgesehen.
„Mit dem Haushaltsplan macht die Bundesregierung deutlich, das Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft wird eingehalten. Sozialer Ausgleich funktioniert und wir entwickeln die Rahmenbedingungen weiter, um Familien in ihrem Alltag zu unterstützen. Im Rahmen der weiteren Haushaltsberatungen werden wir als Unionsfraktion darauf achten, dass dies auch weiterhin so bleibt“, sagte Zimmer.